Zukunft gestalten - mit sozialer und ökologischer Verantwortung
Das Team der SPD für die Wahl zum VG-Rat Hunsrück-Mittelrhein am 26. Mai 2019
Herzlich willkommen bei dem Gemeindeverband der SPD in der neuen Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein (ab 01.01.2020)
Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Sie finden aktuelle Informationen zu Themen in der neuen Verbandsgemeide (im Moment noch zur alten VG St. Goar- Oberwesel).
Machen Sie auch davon Gebrauch mit uns in Kontakt zu treten. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Seis
Vorsitzender SPD-Gemeindeverband Hunsrück-Mittelrhein
Grund: Nicht genehmigter Bahntrasse am Mittelrhein von 1859
VG beschließt Resolution für eine Alternativtrasse entlang der A 3
Der VG-Rat hat Ende März einstimmig dem Vorschlag von Bürgermeister Bungert zugestimmt, ein Gutachten eines renommierten Anwalts aus Düsseldorf einzuholen bezüglich der 1859 fertiggestellten Bahntrasse, ob überhaupt eine Genehmigung vorliegt. Am Ende soll bei einer ggf. anschließenden erfolgreichen Klage damit die Bahn gezwungen werden, auf die Region in Sachen Bahnlärmreduzierung einzugehen.
Wie Mitte April aus Zeitungsberichten zu entnehmen, gib t es bereits Klagen - die vom gleichen Anwalt begleitet werden - wegen angeblich fehlender Baugenehmigungen für einer Strecke in Düsseldorf die 1846 erbaut wurde. Die Anwohner wollen damit Nachtfahrverbote und Tempolimits erreichen.
Es gibt u. a. ein umfangreiches Gutachten eines renommierten Experten für Eisenbahnrecht, Prof. Urs Kamer, das die Landesregierung RLP in Auftrag gegeben und 2014 bekannt gegeben wurde. Nach diesem Gutachten ist es bei entsprechender Verhältnismäßigkeit zulässig, Betriebsbeschränkungen durchzuführen. Dabei sind die berechtigten Interessen der Wirtschaft gegen die berechtigten Interessen der Anwohner bezüglich des Lärms abzuwägen.
Veröffentlicht am 14.04.2019
Aber ohne „Innere“ geht das nicht!
In einer Pressemitteilung - die Rhein-Zeitung berichtetet darüber - verkündet die katholische Unternehmensgruppe „Marienhaus“ bezüglich dem Krankenhausstandort Oberwesel: „Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Einhäusigkeit; Loreley Kliniken: Raumprogramm abgestimmt. Förderbescheid bis Ende des Jahres realistisch“
Dabei stießen die Gesellschafter mit der Geschäftsführung der Loreley-Kliniken und der SPD-Ministerin aus Mainz auf die gute Nachricht an. Das ist nach Ansicht der SPD vor Ort voll in Ordnung, dass es Schritt für Schritt weiter geht. Wir wollen auch die 183 Betten und 350 Arbeitsplätze gesichert wissen.
Aber wir erwarten von den Gesellschaftern, dass eine Lösung für die „Innere“ gefunden wird, so wie in anderen Häusern der katholischen Unternehmens-gruppe „Marienhaus“ auch. Die “Innere" wird rund um die Uhr gebraucht. Notwendig ist sie sowohl für Patienten der künftigen „Fachklinik Orthopädie“ , die ja auch z. B. nach einer OP gesundheitliche Probleme der inneren Organe haben können, für das Seniorenzentrum und besonders als Anlaufstelle für die älteren Menschen in der Region. Hier sehen wir alle Gesellschafter in der Verantwortung, zuerst den Hauptgesellschafter „Unternehmensgruppe Marienhaus“, aber auch die Mitgesellschafter, Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel, Stadt Oberwesel und Stadt St. Goar, die jeweils mit ihren Bürgermeistern Bungert, Port und Vogt in der Gesellschaft vertreten sind.
https://www.loreley-kliniken.de/startseite/einzelmeldungen/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=7213&cHash=438f5e16ddc5110ff156e454ad3267ee
Veröffentlicht am 14.04.2019
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) besuchte im Dezember den Rhein-Hunsrück-Kreis. Dabei nahme sie sich u. a. Zeit um sich die Gemeinde Niederburg anzusehen und diskutierte mit den Bürgerinnen und Bürgern im Generationenhaus. Gegen 17 Uhr wurde Malu Dreyer vom Ortsbürgermeister begrüßt. Danach besichtigte sie interessante Projekte der Gemeinde (Bolzplatz, Sportplatz, Kreuz am Ortsende, Feuerwehrgebäude, Kneipp-Becken, Kirche, Backhaus und Generationenhaus).
Ab 18 bis 19.30 Uhr stand Malu Dreyer für Fragen der Bürger zur Verfügung. Es wurden u. a. folgende Themen angesprochen: Straßenausbaubeiträge, Zukunft der Loreley-Kliniken (Schließung der Abteilung Inneres und Notfallversorgung), Ärzteversorgung, Entwicklung am Mittelrhein, Mittelrheinbrücke, Anliegen kleiner und mittlerer Unternehmen.
Nach der Diskussion verabschiedetete sie sich aber nicht, sondern ging zu den Tischen um weiter mit Bürgern über ihre Anliegen zu reden. Die Menschen waren über die Bürgernähe der Ministerpräsidentin äußerst erfreut.
Veröffentlicht am 27.12.2018
Tunnel zwischen St. Goar - Oberwesel ist vom Tisch
Verkehrsminister Scheuer (CSU) hat am 06.11.2018 bekanntgegeben welche neuen Schienenstrecken eine Chance auf Umsetzung im Rahmen des „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP 2030) haben. Es sin d u. a. 7 Maßnahmen in Bayern! und 3 in Schleswig-Holstein vorgesehen, keine aus Rheinland-Pfalz. Die Neubaustrecke mit einem Tunnel in Sachsen zu einer neuen Verbindung Dresden – Prag wurde allerdings aufgenommen.
Für die Alternativtrasse zum Mittelrhein durch Taunus und Westerwald wird noch eine kleine Chance gesehen. Falls das Güterverkehrsaufkommen weiter wächst sieht man in Berlin aus wirtschaftlicher Sicht eine bessere Möglichkeit die Alternativstrecke zu realisieren. Dazu will man eine Machbarkeitsstudie erstellen. Die Gesamtmaßname für die Alternativstrecke wird mit 7,76 Mrd. € veranschlagt.
Veröffentlicht am 08.11.2018
Wenn alles gut läuft kann die Einweihung nach dem Umbau im Jahr 2023 erfolgen
Die Loreley-Kliniken St. Goar-Oberwesel wollen ihre beiden Standorte in Oberwesel zusammenlegen. Die Pläne, die Geschäftsführung und Gesellschafter seit Jahren verfolgen, nehmen immer konkretere Formen an.
Auf Einladung der örtlichen SPD hat deshalb ein Gespräch über die beiden Klinikstandorte in St. Goar und Oberwesel stattgefunden, an dem Gesundheitsstaatssekretär Dr. Wilhelm und Vertreterinnen und Vertreter des Krankenhausträgers Marienhaus GmbH teilgenommen haben. Von Seiten der örtlichen SPD wurde vermittelt, dass die beiden Klinikstandorte in St. Goar und Oberwesel eng mit den Menschen am Mittelrhein und auf der Höhe verbunden sind. Das war den Bürgern, aber auch den Beschäftigten und Ärzten stets wichtig.
Folgende Themen wurden behandelt: Die geplanten Baumaßnahmen in Oberwesel, die Zukunft der Intensivstation und die Pläne für das Krankenhausgebäude in St. Goar-Gründelbach.
Veröffentlicht am 06.11.2018
Detlef Pilger, Bundestagsabgeordneter der SPD aus Koblenz hat schon vor Jahren mit Abgeordneten von CDU (Rüddel) und Grünen (Rößner) die "interfraktionelle Parlamentsgruppe Bahnlärm" gegründet. Diese Parlamentsgruppe hat sich neu konstituiert, viele weitere Abgeordnete sind jetzt dazu gestoßen.
Diese Parlamentsgruppe stellt klare Anforderungen an den Eigentümer, den Schinennetzbetreiber und die Nutzer der Schiene. Detlef Pilger will auf jeden Fall die Neubaustrecke zur Entlastugn des Mittelrheintals.
Wer Anliegen hat die den Bund (nicht nur Bahnlärm) betreffen, kann sich direkt mit dem Büro von Detlev Pilger in Verbindung setzen:
detlev.pilger.mdb@bundestag.de
Veröffentlicht am 07.10.2018
Die SPD hat im VG-Rat St. Goar-Oberwesel beantragt den Weg für eine Ehrenamtskarte mit Vorteilen für Bürgerinnen und Bürger mit hohem ehrenamtlichem Engagement in der VG St. Goar-Oberwesel freizumachen.
Am 26.08.2018 hat Malu Dreyer in Pirmasens beim Ehrenamtstag in Pirmasens die Jubiläums-Ehrenamtskarte für langjährig ehrenamtlich engagierte Bürger eingeführt. Dass war für uns der Anlass über die Ehrenamtskarte des Landes Rheinland-Pfalz auch für unsere VG nachzudenken.
Der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat ist es ein großes Anliegen das bürgerschaftliche Engagement in der Verbandsgemeinde zu würdigen und zu unterstützen. Die Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte auch bei uns bietet die Chance dazu. Deswegen ist die SPD-Fraktion der Meinung, dass wir die Anerkennung des Engagements durch Vorteile/Vergünstigungen für die stark ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in Vereinen, Feuerwehr, Verbänden usw. deutlich machen sollten.
Veröffentlicht am 07.10.2018
Am 06. Oktober 2018 wurde das Parlament (Saeima) in Lettland neu gewählt. Im Gegensatz zum Landestrend war die Wahlbeteiligung in Tervete etwas stärker als 2014. Sie lag 2018 bei 54,,6 %, genau wie im gesamen Land. Die alten Parteien (es gibt in Lettland keine festgefügte Parteienlandschaft) sind verschwunden oder wurden abgestraft. Die Gesichter sind aber weitgehend geblieben, weil neue Parteien gegründet wurden. Im Parlament sind nun 7 Parteien. Die Regierungsbildung wird schwierig, denn die größte Partei, die sozialdemokratische "Saskana" (20%) wird von den mitte-rechts-Parteien gemieden, weil sie von vielen russichsprachingen Bürgern gewählt wird.
Veröffentlicht am 07.10.2018
Beim Kreisparteitag wurde Sandra Porz aus Udenhausen zur neuen Vorsitzenden der SPD Rhein-Hunsrück gewählt.
Sie löst damit Michael Maurer als Kreisvorsitzenden ab. Er stand acht Jahre an der Spitze der Partei, wird aber weiterhin stellvertretender Vorsitzender bleiben und den Vorsitz der SPD-Kreistagsfraktion behalten.
Die 44-Jährige lebt mit ihrer Familie in Udenhausen. Als Ortsvorsteherin bestimmt sie maßgeblich die Geschicke des kleinen Dorfes mit. Als Bewährungshelferin versucht sie beruflich, Menschen, die mit dem Gesetz in Konflikt gerieten, wieder auf die rechte Bahn zu bringen.
Veröffentlicht am 07.10.2018
Die Wahl für den Verbandsgemeinderat Hunsrück-Mittelrhein und für den Verbandsbürgermeister Hunsrück-Mittelrhein findet ebenso wie die Wahl zum Gemeinderat und Kreistag sowie die Europawahl am 26. Mai 2019 statt.
In den neuen Verbandsgemeinderat Hunsrück-Mittelrhein sind 36 Ratsmitglieder zu wählen. Bisher waren es in St. Goar-Oberwesel 24 Ratsmitglieder und in Emmelshausen 28 Mitglieder. Es gehen damit 16 Sitze verloren. Folglich wird diese Wahl für jeden Bürger noch wichtiger.
Veröffentlicht am 25.08.2018
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