Nachrichten zum Thema Kommunales

Grafik der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel (rechts, Mitte) von Hagar66 Kommunales Erheblicher Einwohnerrückgang - nur noch 8.954 Einwohner in der Verbandsgemeinde

Vor gut 12 Jahren hatte die Verbandsgemeinde noch über 10.000 Einwohner. Gemäß der Prognose des Statistischen Landesamtes aus 2006 sollte sich die Einwohnerzahl bis 2020 auf 8.846 reduzieren. Leider haben wir das "Ziel" jetzt fast schon erreicht. Gemäß den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes hatten wir am 31.12.2011 nur noch 8.954 Einwohner in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel.
Gleichzeitig reduziert sich der Anteil der Jugend und der Anteil der Älteren steigt kontinuierlich an.
Daher werden dringend Zukunftskonzepte für eine immer älter werdende Gesellschaft gebraucht. Unsere Vorschläge für ein Zukunftskonzept und für eine Stärkung der Sozialen Themen hat die Mehrheitspartei bisher im VG-Rat abgelehnt. Wie lange will man noch warten?

Veröffentlicht am 01.11.2012

 

Kommunales Kommunalreform: Gutachten der TU Kaiserslautern liegt vor

Der erste Teil des Gutachtens der TU Kaiserslautern zur Kommunal- und Verwaltungsreform von Professor Junkernheinrich liegt vor. Danach gibt es für die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel insgesamt bisher keine Unterstützung für eine weitere Selbständigkeit. Nach unserer Ansicht zu Recht, denn es ist besonders im Rahmen der demografischen Entwicklung (starker Rückgang der Einwohnerzahl, weniger Jugend, mehr Ältere......) notwendig die Kosten für den Bürger zu senken und die Gemeinden nicht über Gebühr zu belasten (von den Steuereinnahmen der Gemeinden bleiben momentan nur ca. 15 % hängen, das Gros, etwa 85%, kassiert die Verbandsgemeinde und der Kreis). Natürlich darf die Leistungsqualität der Verwaltung bei einem Zusammenschluss in der Nachbarschaft für den Bürger nicht zu kurz kommen.

Konkrete Lösungsansätze werden für den 2. Teil des Gutachtens im Herbst erwartet. Die SPD-Fraktion sieht eine große Chance darin, im Anschluss eine Bürgerbefragung in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel durchzuführen, damit die Kommunlpolitiker mit mehr Mut die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Veröffentlicht am 23.09.2012

 

Kommunales Fahrbefugnisse für Freiwillige Feuerwehren erweitert

Künftig können ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Freiwilliger Feuerwehr, Rettungsdienst und Technischem Hilfsdienst Einsatzfahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen Gesamtgewicht mit dem Führerschein der Klasse B führen.

Damit wird das ehrenamtliche Engagement der Wehrleute weiter unterstützt. Die Verbandsgemeinden profitieren ebenfalls, da die Ausbildungskosten für neue Führerscheine bei den Freiwlligen Feuerwehren im Rahmen bleiben.

Veröffentlicht am 21.08.2012

 

Kommunales Für mehr Bürgernähe, Verwalltungseffizienz und Aufgabentransparenz: Kommunalreform fortführen und weiterentwickeln

Am 30.06.2012 endet die Freiwilligkeitsphase bis zu der sich insbesondere kleine Verbandsgemeinden freiwillig zu größeren Verbandsgemeinden zusammenschließen können.
Die Einwohnerzahl der kleinen Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel geht im Vergleich zu den Nachbarverbandsgemeinden stark zurück. 2002 hatten wir 9.907 Einwohner und 2010 nur noch 9.106 Einwohner. Wenn das so weitergeht werden wir im Jahr 2020 nur noch ca. 8.300 Einwohner haben, also erheblich weniger als vor 4 Jahren prognostiziert. Demzufolge wird auch auf Dauer die finanzielle Situation der Verbandsgemeinde schwieriger, denn weniger Arbeitnehmer bedeutet weniger Steuereinnahmen aus der Einkommenssteuer, trotz geringer Verschuldung.
Darüber hinaus reduzieren sich die Aufgaben der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel zunehmend. Die Realschule plus am Schulzentrum Oberwesel geht leider in die Trägerschaft des Kreises über. Weiter gibt es Überlegungen, die Abwasser-/Kanalwerke von Rhein-Nahe, Lorch, Loreley und St. Goar-Oberwesel zusammen zu betreiben.
Reinhold Rüdesheim bedauert, dass die Verbandsgemeinde die Initiative für die Partnersuche aufgegeben hat und hält es für richtig, dass sich das Land weiter dem Thema annimmt, denn die Kosten werden auf Dauer für den Bürger einer kleinen Verbandsgemeinde im Vergleich zu größeren Einheiten zu hoch sein.

Veröffentlicht am 25.03.2012

 

Kommunales Innenminster Roger Lewentz unterstützt Generationenhaus in Niederburg mit 650.000 €

Für den Umbau und die Sanierung der alten Schule und der Mehrzweckhalle zu einem Generationenhaus erhält die Ortsgemeinde Niederburg für den 3. Bauabschnitt einen Zuwendungsbetrag von 650.000 €.

Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 1.084.000 € zugrunde gelegt. Die Zuwendungen kommen aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz. Die Zuweisung der Mittel erfolgt in den Jahren 2012 bis 2014.
Der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes St. Goar-Oberwesel, Reinhold Rüdesheim, bedankte sich für die Unterstützung direkt bei Minister Roger Lewentz, der bei den bisherigen Besuchen in Niederburg einen guten Eindruck mitgenommen hatte. Natürlich geht der Dank auch an Herrn Landrat Betramn Fleck und Verbandsbürgermeister Thomas Bungert.

Veröffentlicht am 01.03.2012

 

Kommunales Haushaltsberatung 2012 im Verbandsgemeinderat

Der "Haushalt" der Verbandsgemeinde wurde im Verbandsgemeinderat beraten und beschlossen. Die SPD-Fraktion hat mit Bauchschmerzen zugestimmt.

Positiv:
- Reduzierung der Schulden
- Budget für eine Bläserklasse am Schulzentrum Oberwesel
- Umbau Feuerwehrhaus Biebernheim

Negativ:
- Noch nie wurde unseren Gemeinden von der Verbandsgemeinde so viel Geld abgenommen. Von 1000 € Einnahmen, bleiben nur 137 €. Für 2013 erwarten wir eine deutliche Entlastung.
- Es gibt keinen Ansatz im Haushaltsplan für ein Energiekonzept, der Kreis und andere Verbandsgemeinden wären da Vorbild.
- Es gibt keinen Plan, sich auf die stark zurückgehende Einwohnerzahl und die Überalterung in der Verbandsgmeinde einzustellen.
- Ein Ansatz zur Kostenreduzierung ist die Kommunalreform, aber da legt die Mehrheit die Hände in den Schoß.

Die Haushaltsrede ist zu finden unter "Wir über uns", "Ratsarbeit"

Veröffentlicht am 17.12.2011

 

Kommunales Niederburg gewinnt beim Landesentscheid "Unser Dorf hat Zukunft"

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Niederburg waren mit zwei Bussen und einigen Autos gekommen um die Auszeichnung von Minister Roger Lewentz für den 4. Platz in der Hauptklasse im landesweiten Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" gebührend in Empfang zu nehmen.

Mehr Bilder finden Sie hier indem Sie bei "Veranstaltungen" und "Unser Dorf hat Zukunft" anklicken http://www.rlp.de/mediathek/bildergalerie

Veröffentlicht am 14.11.2011

 

Kommunales Kommunalreform für Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel

Bis Mitte 2012 können sich Verbandsgemeinden freiwillig zusammen schließen und erhalten dafür finanzielle Vorteile vom Land. Die Verbandsgemeinden Loreley und Braubach haben dieses Angebot angenommen und werden davon profitieren.
Die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel ist eine kleine Verbandsgemeinde unter 10.000 Einwohnern. Größere Verbandsgemeinden haben in der Regel im Vergleich weniger Verwaltungskosten. Daher ist es sinnvoll auf Partnersuche zu gehen. Zumal die demografische Entwicklung in der Zukunft auch aus finanziellen Gründen eine Kostenreduzierung und damit größere Verwaltungseinheiten notwendig macht. Das ist dann auch eine Gelegenheit den Bürgerservice zu halten und zu verbessern.
Die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel hat dazu Gespräche mit der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe geführt, ein Gespräch mit der Stadt Boppard steht in Kürze an. Ob es weitere Gespräche in der Nachbarschaft gibt, hängt vom Fortang der laufenden Kontakte ab.

Veröffentlicht am 09.07.2011

 

Kommunales Teilausbau der K 100 vor Biebernheim wird vom Land gefördert

Die Kreisstraße 100 zwischen Pfalzfeld und St. Goar wird auf dem Teilstück zwischen der Abfahrt Niederburg - Oberwesel (K 93) und der Abfahrt vor Biebernheim nach Urbar (K 95) in ihrem Bestand ausgebaut. Die Gesamtkosten betragen 360.000 €. Das Land gibt dazu einen Zuschuss von 270.000 €.

Veröffentlicht am 09.07.2011

 

Kommunales 391.800 € für Niederburg aus dem Dorferneuerungsprogramm

Joachim Mertes (SPD), MdL, hat mitgeteilt, dass Innenminister Roger Lewentz eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2011 für "Umbau und Sanierung des Mehrzweckgebäudes und die Schaffung eines Generationenhauses, 1. Bauabschnitt" gewährt hat. Der Zuwendungsbetrag beträgt 391.800 € bei Gesamtkosten von 602.816,98 €.
Der Zuschuss wird zugeteilt mit 106.300 € im Jahr 2011 und mit 285.500 € im Jahr 2013.
Der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes St. Goar-Oberwesel, Reinhold Rüdesheim, bedankt sich bei allen Beteiligten (Verbandsgemeinde, Kreisverwaltung, "Bezirksregierung" und Innenministerium) für die Unterstützung.

Mehr unter:
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Veröffentlicht am 09.07.2011

 

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