Kommunales Bürgerbefragung "Jetzt redest DU! und wir hören zu." erfolgreich abgeschlossen

Mit den Mittelrhein-Nachrichten hatten wir im Januar 2014 an alle Haushalte in der Verbandsgemeinde eine Postkarte verteilt, damit Sie uns sagen konnten was Ihnen wichtig ist und Ihnen am Herzen liegt. Diese Aktion endete am 31. Januar 2014.

Wir haben zahlreiche E-Mails und Postkarten mit ihren Bewertungen bekommen. Es gab aber auch Ratschläge und Hinweise, die noch weiter behandelt werden, natürlich gab es auch Kritik. Danke für Ihre Teilnahme an der Aktion.

Wir sind gerade dabei die Ergebnisse auszuwerten. Bereits jetzt lässt sich sagen, dass Ihnen die Punkte "Ausbildungs- und Arbeitsplätze" und "Medizinische Versorgung im ländlichen Raum" am wichtigsten waren, denn sie erhielten die meisten Nennungen. 

Veröffentlicht am 03.02.2014

 

Kommunales Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat 2014

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel ging auf die stark gestiegenen Steuereinnahmen der Gemeinden ein und die ihrer Ansicht nach trotz Senkung, zu hohe Umlage, die von den Gemeinden kassiert wird. Die Aufwendungen für die Grundschule Oberwesel und das Schwimmbad halten sich im Rahmen. Die im Haushaltsplan 2014 vorgesehen 15.000 € für die Planung zur Generalsanierung des Schwimmbads wurden begrüßt. Brandschutz ist weiter eine der wichtigsten Aufgaben der Verbandsgemeinde. Sorgen machen uns die Personalaufwendungen, die in den letzten Jahren auf 58% der Geamtaufwendugnen gestiegen sind. Eine Sorge ist  auch, dass wir uns zu wenig um die Benachteiligten in der Gesellschaft kümmern. In einem 8-Punkte -Programm haben wir unsere Forderungen aufgelistet

1. Auf Veränderungen reagieren, z. B. auf die demografische Entwicklung; 2. Spielraum nutzen, die Umlage stärker reduzieren, um die Gemeinden zu entlasten; 3. Spielraum nutzen, um vorbeugend in soziale Projekte in die Zukunft zu investieren; 4. Die Ankündigung im Haushaltsplan, die VG-Umlage 2015 zu senken, nehmen wir gerne z. K.; 5. Das Schwimmbad erhalten, 6. Die Kommunalreform proaktiv mitgestalten, 7. Die Schule, Feuerwehr ... zielführend unterstützen. 8. Lösungssuche zur Kostensenkung bei Abwasser und Energie weiterführen. (Mehr unter "Wir über uns", "Ratsarbeit")

Veröffentlicht am 12.12.2013

 

Bundespolitik Koalitionsvertrag und Mitgliedervotum

Der Koalitiionsvertrag "Deutschlands Zukunft gestalten" ist abgeschlossen. Er ist zu finden unter spd.de. Ebenfalls sind dort die Hinweise für das Mitgliedervotum zu finden. Mach mit beim  Mitgliedervotum!

Heute haben wir nochmals in einer Telefonkonferenz mit Malu Dreyer, Roger Lewentz, Doris Ahnen und Jens Guth das Ergebnis diskutiert und kritsch hinterfragt. 

Was wurde erreicht?

Veröffentlicht am 27.11.2013

 

Aktuell Machen Touristiker "Tal total" platt? Was soll das?

Bei schönem Wetter ist "Tal total" ein tolles Erlebnis für Familien am autofreien Sonntag am Mittelrhein. Eine ganze Straßenbreite für sich zu haben und unterwegs tolle Kleinigkeiten zu essen, das will man uns wegnehmen.

Die Romantischer Rhein Tourismus GmbH, Veranstalter von "Tal total", will künftig den autofreien Sonntag im Juni abschaffen und die Radfahrer auf den Fahrradweg verweisen.

Klar kann man was verändern, an "Tal total", ein besseres Marketing, damit noch mehr Interessenten an den Mittelrhein kommen, noch bessere Essensangebote, aber doch nicht so. Das kommt doch einem Ende von "Tal total" gleich. An der Weinstraße findet man doch auch gute Lösungen!  

Veröffentlicht am 15.10.2013

 

Anträge und Anfragen Welterbeticket: Partei- und rheinübergreifende Initiative

Am 18.August 2012 wurde auf der Zukunftskonferenz zum Masterplan für das Welterebegebiet Oberes Mittelrheintal von den Schülern der UNESCO Realschule+ in Oberwesel die Einführung eines Welterbetickets angeregt.

Diese Idee hat die SPD in der Verbandsgemeinde Loreley aufgegriffen und Gespräche mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal zur Umsetzung geführt. Die SPD Loreley hat sich mit uns und der Mehrheitspartei im VG-Rat in Verbindugn gesetzt. Als Ergebnis gibt es nun am 26.09.2013 einen gemeinsamen Antrag für den Verbandsgemeinderat für ein Welterbeticket. 

Veröffentlicht am 25.09.2013

 

Energie und Umwelt EU bereitet 231-Mio.-EUR-Programm zur Senkung des Bahnlärms vor

Die EU-Kommission will 231 Mio. € aus dem Fonds "Connecting Europe Facility" zur Reduzierung des Schienenlärms bereitstellen. Derzeit sammelt die Kommission Informationen, wie sich der Lärm am besten bekämpfen lässt. Sie hat eine Studie in Auftrag gegeben und fragt zudem die Meinung der Öffentlichkeit per Fragebogen im Internet (bis 03.10.2013) ab. Die Ergebnisse sollen in neue Gesetzentwürfe einfließen.

Eine Vorgabe der EU könnte sein, dass das Geld nur in in Gebiete mit einer hohen Bevölkerungsdichte geht. Da müssen wir am Mittelrhein aufpassen, dass wir mit im Boot sind!

http://ec.europa.eu/transport/media/consultations/2013-railnoise_en.htm

Veröffentlicht am 15.09.2013

 

Termine 150-Jahre SPD in Rheinland-Pfalz - Webausstellung

Die Geschichte der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz

Von Ferdinand Lasalle über den sozialdemokratischen Widerstand im Nationalsozialismus bis zum Hamburger Programm beleuchtet die Webausstellung historisch fundiert und auf anschauliche Weise die bewegte und bewegende Geschichte der tradionsreichsten Partei Deutschlands.

http://www.sozialdemokratie-rlp.de

Veröffentlicht am 02.06.2013

 

Bundespolitik Anja Bindes, unsere Kandidatin für den Bundestag in Oberwesel

Aus Anlass der Weinhexennacht besuchte die Bundestagskandidatin der SPD, Anja Bindges, Sozialbetriebswirtin aus Traben-Trarbach die Stadt Oberwesel. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberwesel, Heinz Fischer, konnte zusammen mit der stellv. Vorsitzenden, Ilka Hündorf, Anja Bindges auf dem Marktplatz begrüßen.

Dabei waren ebenfalls das Stadtratsmitglied Hans Wasserburger und der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands St. Goar-Oberwesel, Reinhold Rüdesheim.

Veröffentlicht am 15.05.2013

 

Energie und Umwelt Land beantragt Alternativstecke für Mittelrhein beim Bund

Der Ministerrat hat die Anmeldelisten u. a. für die Bundesschienenwege zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 für Rheinland-Pfalz beschlossen.

Dabei steht an erster Stelle die Anmeldung für eine "Alternative Güterzugstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals" und zwar der Neubau einer zweigleisigen elektrifizierten Eisenbahnstrecke für den Güterverkehr zur Verbindung der Räume Rhein-Ruhr/Köln und Rhein-Main/Rhein-Neckar, weitreichende Verknüpfung mit dem Bestandsnetz, je nach Erfordernis Ergänzungsmaßnahmen im anschließenden Bestandsnetz.

 

Veröffentlicht am 09.05.2013

 

Allgemein Erklärung der SPD-Fraktion zum Schienenlärm

Wir brauchen kein 5-seitiges Papier der CDU, sondern realistische Vorgaben und Ergebnisse!

Die SPD-Fraktion im VG-Rat will, dass das Mittelrheintal noch lebenswerter wird

Es gibt viele Aspekte und Baustellen in unserer Region die verbessert werden müssen. Es muss angepackt werden, um das Mittelrheintal weiter zu entwickeln und noch lebenswerter zu machen. Der Schienenlärm ist ein Aspekt, ein sehr wichtiger. Eine Entlastung beim Lärm ist wichtig für eine gute Gesundheit. An dieser Aufgabe arbeiten wir als SPD mit hohem Engagement.

Veröffentlicht am 26.03.2013

 

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