Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Nicht vergessen, am Sonntag, 28. September, Michael Maurer zum Landrat wählen!

Michael Maurer, der frühere Redaktionsleiter der Rhein-Hunsrück-Zeitung, heute Regierungsdirektor in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises kandidiert am Sonntag als Landrat für den Rhein-Hunsrück-Kreis. Gehen Sie am 28. September wählen! Wählen Sie Michael Maurer zum Landrat für den Rhein-Hunsrück-Kreis!

Seine Themen: Mittelrheinbrücke, Kampf gegen Bahnlärm, Gute Bildung für alle, Flughafen Hahn, Generationengerechtigkeit, Soziale Politik für die Menschen

Mehr Informationen unter: http://www.michaelmaurer-rhk.de

Veröffentlicht am 24.09.2014

 

Kommunales Ergebnis Kommunalwahl und Europawahl

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

Wir sind mit dem Ergebnis der Wahlen zufrieden. Im Kreis, Verbandsgemeinde und bei der Europawahl konnten wir einen leichten Stimmenzuwachs erzielen. Die Anzahl der Sitze in den Räten ist gleich geblieben. Verbandsgemeinde: 7 Sitze, Stadtrat St. Goar 9 Sitze, Stadtrat Oberwesel 4 Sitze. Peter Schneider hat die Ortsvorsteherwahl in Biebernheim mit einem prima Ergebnis gewonnen.

Norbert Neuser aus Boppard kommt wieder in das Europaparlament. Und in der Nachbarschaft, auf der anderen Rheinseite, im Rhein-Lahn-Kreis, hat unser Freund Frank Puchtler die Landratswahl gewonnen.

Mehr unter  http://www.wahlen.rlp.de  oder  http://www.sankt-goar-oberwesel.de/buergerservice/politik/wahlen/kommunalwahlen.htm

Veröffentlicht am 27.05.2014

 

Kommunales SPD hat die Kandidaten für den Verbandsgemeinde-rat nominiert

Die Gemeinden sind vertreten und neue Gesichter dabei                                                                                  

Die SPD in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel hat ihre Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat beschlossen.                                                                     

Der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes St. Goar-Oberwesel, Reinhold Rüdesheim,  konnte neben den Delegierten auch zahlreiche SPD-Mitglieder und Gäste in St. Goar begrüßen. Er freute sich ganz besonders über die Anwesenheit von Heinz Fischer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberwesel, Maik Merten, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins St. Goar, Hans-Werner Stein, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat St. Goar,  Ilka Hündorf, SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Oberwesel und Bernd Heckmann, Ortsvorsteher St. Goar-Biebernheim.  

Hier finden Sie den kompletten Stimmzettel

Veröffentlicht am 13.05.2014

 

Diskussion in St. Goar über den Umgang mit dem Einwohnerrückgang Kommunales SPD St. Goar-Oberwesel unterstützt Lärmreduzierung an der Schiene

Bei Kommunalreform wird mehr Eigeninitiative in der Region gefordert

Die Themen Bahnlärm, Mittelrheinbrücke, lange Tunnelvariante und Kommunalreform beschäftigen die Bürger in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel. Das ist daher auch ein klarer Auftrag an die SPD sich damit auseinanderzusetzen.

Der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes St. Goar-Oberwesel, Reinhold Rüdesheim, hatte daher den bisherigen Landrat des Rhein-Lahn-Kreises und Vorsitzenden vom „Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal“ in seiner neuen Funktion als Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Sport und Infrastruktur zu Ortsterminen und zu einer Diskussion in die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel eingeladen.

Das erste Gespräch fand am Oelsberg statt, wo Winzer und Anlieger ihre Erwartungen an die Tunnelvariante darstellten. Günter Kern wies daraufhin, dass er bereits ein sehr informatives Gespräch mit der Bürgerinitiative „Oberwesel 22“ geführt hat. Der Schlüssel für die komplette Umfahrung von Oberwesel liegt nach Ansicht der SPD im Verkehrsministerium in Berlin, bei Minister Dobrindt (CSU).

Veröffentlicht am 13.05.2014

 

Kommunales Mitgliederehrung beim SPD-Ortsverein Oberwesel

Im  Rahmen einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Oberwesel wurde die Mitgliedschaft von sieben langjährigen SPD-Mitgliedern gewürdigt. Die Ehrung wurde vom SPD-Kreisvorsitzenden Michael Maurer und vom Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Heinz Fischer vorgenommen. Die anwesenden Jubilare erhielten neben den Urkunden jeweils ein Weinpräsent. 

Seit 45 Jahren ist Gerhard Kremer, Niederburg und Iris Marx, Oberwesel, Mitglied im SPD-Ortsverein Oberwesel. Josef Perscheid, Ortsvorsteher Urbar, war lange Jahre im Verbands-gemeinderat für die SPD und auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat, ist seit 35 Jahren bei der SPD. Der Ortsvereinsvorsitzende, Beigeordnete von Oberwesel und Verbandsgemeinderatsmitglied Heinz Fischer ist seit  25 Jahren SPD-Mitglied. Hans-Josef Stahl aus Damscheid, ebenfalls Verbandsgemeinderatsmitglied und 1. Beigerodneter in Damscheid, feierte ebenfalls sein 25-jähriges SPD-Jubiläum, genauso wie Alfons Schmitt aus Langscheid. Reinhold Rüdesheim, Niederburg, Fraktionsvorsitzender im Verbandsge-meinderat und Ratsmitglied in Niederburg, ist seit 20 Jahren Mitglied der SPD.  

Veröffentlicht am 27.03.2014

 

Kommunales Bürgerbefragung "Jetzt redest DU! und wir hören zu." erfolgreich abgeschlossen

Mit den Mittelrhein-Nachrichten hatten wir im Januar 2014 an alle Haushalte in der Verbandsgemeinde eine Postkarte verteilt, damit Sie uns sagen konnten was Ihnen wichtig ist und Ihnen am Herzen liegt. Diese Aktion endete am 31. Januar 2014.

Wir haben zahlreiche E-Mails und Postkarten mit ihren Bewertungen bekommen. Es gab aber auch Ratschläge und Hinweise, die noch weiter behandelt werden, natürlich gab es auch Kritik. Danke für Ihre Teilnahme an der Aktion.

Wir sind gerade dabei die Ergebnisse auszuwerten. Bereits jetzt lässt sich sagen, dass Ihnen die Punkte "Ausbildungs- und Arbeitsplätze" und "Medizinische Versorgung im ländlichen Raum" am wichtigsten waren, denn sie erhielten die meisten Nennungen. 

Veröffentlicht am 03.02.2014

 

Kommunales Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat 2014

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel ging auf die stark gestiegenen Steuereinnahmen der Gemeinden ein und die ihrer Ansicht nach trotz Senkung, zu hohe Umlage, die von den Gemeinden kassiert wird. Die Aufwendungen für die Grundschule Oberwesel und das Schwimmbad halten sich im Rahmen. Die im Haushaltsplan 2014 vorgesehen 15.000 € für die Planung zur Generalsanierung des Schwimmbads wurden begrüßt. Brandschutz ist weiter eine der wichtigsten Aufgaben der Verbandsgemeinde. Sorgen machen uns die Personalaufwendungen, die in den letzten Jahren auf 58% der Geamtaufwendugnen gestiegen sind. Eine Sorge ist  auch, dass wir uns zu wenig um die Benachteiligten in der Gesellschaft kümmern. In einem 8-Punkte -Programm haben wir unsere Forderungen aufgelistet

1. Auf Veränderungen reagieren, z. B. auf die demografische Entwicklung; 2. Spielraum nutzen, die Umlage stärker reduzieren, um die Gemeinden zu entlasten; 3. Spielraum nutzen, um vorbeugend in soziale Projekte in die Zukunft zu investieren; 4. Die Ankündigung im Haushaltsplan, die VG-Umlage 2015 zu senken, nehmen wir gerne z. K.; 5. Das Schwimmbad erhalten, 6. Die Kommunalreform proaktiv mitgestalten, 7. Die Schule, Feuerwehr ... zielführend unterstützen. 8. Lösungssuche zur Kostensenkung bei Abwasser und Energie weiterführen. (Mehr unter "Wir über uns", "Ratsarbeit")

Veröffentlicht am 12.12.2013

 

Kommunales SPD bereitet vor Ort den Fahrplan für die Bundestagswahl am 22.09.2013 vor

Erste Überlegungen zur Kommunalwahrl im Mai 2014

Die Vertreter der SPD-Ortsvereine Oberwesel und St. Goar haben sich getroffen und einen ersten Entwurf für den Fahrplan zur Bundestagswahl im September vorbereitet. Außerdem wurden erste Überlegungen zur Kommunalwahl im Juni 2014 angestellt. Zu dieser Besprechung konnte der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes, Reinhold Rüdesheim, neben der Abordnung aus St. Goar und Oberwesel auch den stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisparteirates, Dietmar Tuldi, aus Ellern begrüßen. Der SPD-Ortsverein St. Goar wurde vertreten von Bernd Heckmann, Mitglied im Verbandsgemeinderat, Rüdiger Vettin, St. Goar-Fellen, Mitglied im Bauausschuss der Stadt St. Goar und Hans-Werner Stein, Fraktionssprecher im Stadtrat St. Goar. Für den SPD-Ortsverein Oberwesel waren anwesend, Heinz Fischer als Vorsitzender, Ilka Hündorf, Fraktionssprecherin im Stadtrat und Hans-Josef Stahl, Mitglied im Verbandsgemeinderat. 

Veröffentlicht am 26.03.2013

 

Grafik der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel (rechts, Mitte) von Hagar66 Kommunales Erheblicher Einwohnerrückgang - nur noch 8.954 Einwohner in der Verbandsgemeinde

Vor gut 12 Jahren hatte die Verbandsgemeinde noch über 10.000 Einwohner. Gemäß der Prognose des Statistischen Landesamtes aus 2006 sollte sich die Einwohnerzahl bis 2020 auf 8.846 reduzieren. Leider haben wir das "Ziel" jetzt fast schon erreicht. Gemäß den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes hatten wir am 31.12.2011 nur noch 8.954 Einwohner in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel.
Gleichzeitig reduziert sich der Anteil der Jugend und der Anteil der Älteren steigt kontinuierlich an.
Daher werden dringend Zukunftskonzepte für eine immer älter werdende Gesellschaft gebraucht. Unsere Vorschläge für ein Zukunftskonzept und für eine Stärkung der Sozialen Themen hat die Mehrheitspartei bisher im VG-Rat abgelehnt. Wie lange will man noch warten?

Veröffentlicht am 01.11.2012

 

Kommunales Kommunalreform: Gutachten der TU Kaiserslautern liegt vor

Der erste Teil des Gutachtens der TU Kaiserslautern zur Kommunal- und Verwaltungsreform von Professor Junkernheinrich liegt vor. Danach gibt es für die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel insgesamt bisher keine Unterstützung für eine weitere Selbständigkeit. Nach unserer Ansicht zu Recht, denn es ist besonders im Rahmen der demografischen Entwicklung (starker Rückgang der Einwohnerzahl, weniger Jugend, mehr Ältere......) notwendig die Kosten für den Bürger zu senken und die Gemeinden nicht über Gebühr zu belasten (von den Steuereinnahmen der Gemeinden bleiben momentan nur ca. 15 % hängen, das Gros, etwa 85%, kassiert die Verbandsgemeinde und der Kreis). Natürlich darf die Leistungsqualität der Verwaltung bei einem Zusammenschluss in der Nachbarschaft für den Bürger nicht zu kurz kommen.

Konkrete Lösungsansätze werden für den 2. Teil des Gutachtens im Herbst erwartet. Die SPD-Fraktion sieht eine große Chance darin, im Anschluss eine Bürgerbefragung in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel durchzuführen, damit die Kommunlpolitiker mit mehr Mut die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Veröffentlicht am 23.09.2012

 

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