Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Gespräch mit Roland Pofalla vom DB-Vorstand

Am Rand eines Kongresses in Berlin sprach Reinhold Rüdesheim, Vors. SPD-Gemeindeverband St. Goar-Oberwesel mit dem Vorstandsmitglied der DB AG, Roland Pofalla (ehemaliger Kanzleramtsminister)  über den Schienenlärm am Mittelrhein und bat um weitere Unterstützung zur Reduzierung des Lärms durch Forschung, technische Maßnahmen an den Fahrzeugen und am Gleis sowie durch Tunnelbau.

Veröffentlicht am 27.11.2017

 

Kommunales Wir wollen die Mittelrheinbrücke, bevor Bingen zugreift!

Die Bürgerinitiative "Bündnis Kulturlandschaft Romantischer Rhein" hatte zu Demo vor der Kreisverwaltung in Simmern eingeladen. Grund war, Landrat Bröhr zu zeigen, dass die Brücke und seine Untersützung dringend am Rhein gebraucht wird. Denn, die Handwerker und Arbeitnehmer profitieren von der Brücke.

Wenn der Landrat sich weiter gegenüber den geöffneten Türen der Landesregierung querstellt, kommt Bingen zum Zuge und wir gehen leer aus.  Es ist dabei vollkommen egal, wer recht hat.

Veröffentlicht am 26.09.2017

 

Darstellung der möglichen Partner auch über Kreisgrenzen hinaus. Kommunales Kommunalreform

Es gab bisher Konsens im VG-Rat bei der Partnersuche wegen der gemeinsamen Themen möglichst am Rhein zu bleiben. Jetzt hat der Verbandsgemeinderat mit Mehrheit von CDU und FWVG beschlossen, Fusionsgespräche nur mit der VG Rheinböllen zu führen. Unser Antrag, mit allen rundum (Emmelshausen, Boppard, Rhein-Nahe und Rheinböllen) zu reden wurde von der Mehrheit abgelehnt. Nachdem auch die St. Goarer CDU'ler im VG-Rat dabei mit dem Kopf genickt haben, kommen sie jetzt auf die Idee, dass unser Vorschlag doch so falsch nicht war. Hat die bestimmende Mehrheit keine Richtung mehr  drauf?                                                                                                          In der VG Rheinböllen hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die mit der VG Simmern fusionieren will. Der VG-Rat in Simmern hat bereits deutliche positive Signale Richtung Rheinböllen gesetzt. Was ist der Beschluss im VG-Rat St. Goar-Oberwesel noch wert? Wenn wir weiter schlafen und nicht bis zum Sommer unsere Hausaufgaben machen (Vor- und Nachteile ausloten, mit Nachbarn Gespräche führen, Bürger einbinden...) laufen wir Gefahr die Hochzeitsprämie (etwa 2 Mio. €) zu vertrödeln. 

Veröffentlicht am 26.04.2017

 

Kommunales Demo für eine kommunale Mittelrheinbrücke

Das „Bündnis Kulturlandschaft Romantischer Rhein“ hatte zur Demo in St. Goarshausen-Wellmich aufgerufen. Der Vertreter des Bündnisses sagte, wir wollen eine kommunale Brücke und keine Landesbrücke, die zusätzlichen Durchgangsverkehr bringt. Etwa 500 Bürger vom Mittelrhein waren gekommen, besonders von der rechten Rheinseite. Landrat Frank Puchtler, Rhein-Lahn-Kreis, hielt eine mitreißende Rede für ein Miteinander zum Start der Brücke. Sein Gegenüber aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis, Landrat Dr. Marlon Bröhr, war ebenfalls bis zur Mitte der Veranstaltung in Wellmich.  Die Landesregierung war vertreten mit Staatssekretär Günter Kern (SPD), Innenministerium. Er wies u. a. darauf hin, dass die damalige Bundesregierung in den 1980er Jahren die Mittelrheinbrücke aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen hat. Der Landtag war mit der stellv. Fraktionsvorsitzenden der FPD, Monika Becker und mit  Jörg Denninghoff, SPD dabei. Frau Becker sagte, dass man vor 13 Monaten noch eine gemeinsame Wellmicher Erklärung für die Brücke mit Hans-Josef Bracht, CDU, unterzeichnet hätte. Die IHK sprach sich gegen die Verweigerungshaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises aus.

Veröffentlicht am 02.04.2017

 

Familie, Bürgermeister Bungert, Kreisbeigeordneter Klauer, Beigeordnete König, EVG-Vorsitzender Alex Kirchner, D Eisenba Kommunales Auszeichnung: Verdienstmedaille für Reinhold Rüdesheim

David Langner, Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, verlieh im Auftrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Feierstunde im Koblenzer Rathaus Reinhold Rüdesheim aus Niederburg die Verdienstmedaille des Landes RheinlandPfalz. "Auch Sie haben mit ihrem Engagement einen bedeutenden Beitrag zur Förderung der Gemeinschaft geleistet", sagte er zu Beginn seiner Laudatio.

Die Auszeichnugn erfolgte für seine vielfältigen Aktivitäten in vielen unterschiedlichen Bereichen, insbesondere in der Gewerkschaft. Aber auch außerhalb der Gewerkchaftsarbeit war er in vielfältiger Weise ehrenamtlich aktiv, ob in der Kommunalpolitik, oder in der Kirche.

Veröffentlicht am 23.02.2017

 

(v. l.) Hans-Werner Stein, Heinz Fischer, Reinhold Rüdesheim, Staatssekretär Günter Kern, Peter Ockenfels Kommunales Gespräch mit Staatssekretär Günter Kern zur Kommunalreform

In einem Gespäch mit Staatssekretär Günter Kern aus dem Innenministerium in Mainz wurden die "Leitplanken" für eine Kommunalreform erörtert. Es wurde erörtert unter welchen Bedingungen Partnerschaften mit Rhein-Nahe, Boppard, Rheinböllen oder Emmelshausen eingegangen werden können. Schwierig wird die Partnersuche, wenn es z. B. über den Kreis hinaus geht, weil dann der abgebende und der aufnehmende Kreis zustimmen müssen. Der aufnehmende Kreis muss zudem das Portemonnaie aufmachen.

Das Thema soll mit den Bürgern und in den Fraktionen weiter beraten werden. Mit der VG Rheinböllen gab es bereits das erste Gespäch.

Veröffentlicht am 02.02.2017

 

Kommunales Zukunftsthemen in der Verbandsgemeinde!

Die Welt verändert sich, das wirkt sich auch auf unsere Region aus: Demografische Entwicklung, Verstädterung, Digitalisierung, Mobilität, Arbeit 4.0, Klimaveränderung/Energiewende, Wissenskultur, Globalisierung, Individualisierung, Gesundheit.... Auf Initiative der SPD wurde im Verbandsgemeinderat ein Zukunftsausschuss "Auschuss für Wirtschaft, Tourismus, ZukunftsiDeeen und Kultur" eingerichtet. Zu diesen Ausschusssitzungen lädt der Bürgermeister die Bevölkerung ein, um mitzureden und Lösungen für die Zukunft zu finden.

Die SPD hat dazu Themenvorschläge für die Diskussion in den nächsten Jahren gemacht. Das erste von uns vorgeschlagene Thema "Ärzteversorgung" wurde bereits erörtert.

Veröffentlicht am 14.10.2016

 

Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender in Mainz mit Ilka Hündorf, Uwe Lahnert, Reinhold Rüdesheim, Paul Hündorf und Kommunales Mittelrheinkonferenz 2016

In Kaub fand die "Mittelrheinkonferenz 2016" der SPD  in Anwesenheit von viel Prominenz statt: Rudolf Scharping, Ministerpräsident a. D., Roger Lewentz, Innenminister, Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD, Michael Hüttner, Mitglied des Landtags (aus Dellhofen), Frank Puchtler, Landrat des Rhein-Lahn-Kreises und Vorsitzender des Zweckverbands "Welterbe Oberes Mittelrheintal" sowie viele andere kommunale Vertreter. Stadtbürgermeister Karl-Heinz Lachmann war genauso anwesend wie die Vertreter aus der VG St. Goar-Oberwesel.  

Veröffentlicht am 02.10.2016

 

Kommunales Parteien und die Bürger freuen sich über Unterstützung aus Mainz. Danke an die Landesregierung!

Zuschussgenehmigung für Schwimmbad in Werlau (800.000 €) und Dorfgemeinschaftshaus in Urbar (900.000 €)

Der Zuschuss für die Sanierung des Schwimmbads durch die Verbandsge-meinde ist, wie von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) beim Oberweseler Weinmarkt angekündigt, eingegangen. Das Land schießt 800.000 € zu. Das setzt die Verbandsgemeinde in die Lage zügig mit der Sanierung des Schwimmbads zu starten. Bürgermeister Bungert, der Rat und die Bürger freuen sich.

Die Gemeinde Urbar hat in langer engagierter Vorarbeit ein Konzept zum Umbau des Winzerkellers zu einem Dorfgemeinschaftshaus erarbeitet. Durch den Zuschuss von 900.000 € aus Mainz - Staatssekretär Günter Kern (SPD) brachte die Genehmigung persönlich vorbei - können die Urbarer ihr Vorzeigeprojekt bald starten. Natürlich freuen sich auch die Bürger der Nachbargemeinden nach der Bauphase den alten Urbarer Winzerkeller als Dorfgemeinschaftshaus aufzusuchen.

Veröffentlicht am 03.03.2016

 

Neuer Vorsitzender der SGK, Michael Ebling Kommunales Kommunalpolitik ist das Herzstück politischen Handelns

Sozialdemokratische Kommunalpolitik berücksichtigt unterschiedliche Interessen und fördert eine solidarische Gesellschaft, in der alle zur Teilhabe und Mitgestaltung des gesellschaftlichen Wandels aufgerufen sind.

Der Erfolg bundes- und landespolitischer Entscheidungen ist abhängig von dem „Vollzug vor Ort“, von der aktiven Umsetzung durch die kommunale Selbstverwaltung.

Die Vielfalt der kommunalen Selbstverwaltung ist in keinem Land so ausgeprägt wie in Rheinland-Pfalz mit mehr als 2.263 verbandsangehörigen Städten und Gemeinden, mit mehr als 150 Verbandsgemeinden, 30 verbandsfreien Gemeinden und Städten, 24 Landkreisen mit 8 großen kreisangehörigen Städten und 12 kreisfreien Städten.

Veröffentlicht am 08.10.2015

 

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