Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bundespolitik Tag der Deutschen Einheit in Mainz

Der Spiegel schreibt zurn Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit: "Steinmeiers Ruck-Rede". Lange galt Bundespräsident Steinmeier als abgetaucht. Bleibendes hat man kaum vernommen, seit er im Amt ist. Am Tag der Deutschen Einheit fand er aber Worte zu Themen wie Heimat und Flüchtlinge, die nachhallen könnten. Und die Rhein-Zeitung schreibt: "Steinmeier warnt vor neuen Mauern". Hier die Rede des Bundespräsidenten im Wortlaut zum runterladen. http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/10/171003-TdDE-Rede-Mainz.html

Veröffentlicht am 04.10.2017

 

Zwischenstand Bundeswahlleiter Bundespolitik Ergebnisse der Bundestagswahlen - Vielen Dank Ivonne!

Ivonne Horbert (SPD), hat um das Direktmandat gekämpft. Danke! Das Direktmandat ging trotz Mauss-Affäre an Herrn Bleser (CDU).

Die Wahlbeteiligung in der VG ist um 5 % auf 83,7 % gestiegen, das ist gut. Die SPD erreicht in der VG 21,5 % der Zweitstimmen und verliert somit 1,6 %. Sie erzielt damit auf einem flachen Niveau den geringsten Verlust im RHK. In St. Goar bleibt die SPD stärkste Kraft mit 33,8 %. In Laudert legt die SPD um 7,4% zu und landet bei 20,9 %. Auf dem 3. Platz bei der SPD liegt Niederburg mit einem Anteil von 18,2 % der Zweitstimmen. In Oberwesel bleibt die SPD stabil auf dem gleichen Niveau wie 2013 mit 17,5 %. Als Abgeordneter bleibt weiterhin Detlef Pilger (SPD) aus Koblenz unser Ansprechpartner.

Bei den anderen Parteien verliert die CDU in Perscheid, Wiebelsheim, Laudert und Oberwesel jeweils über 11 % und im Schnitt der VG 6,7. Die FDP legt stärker zu als die AfD.

Veröffentlicht am 24.09.2017

 

Bundespolitik Erststimme am 24.09.2017 für Ivonne Horbert, SPD-Kandidatin für den Bundestag

"Zeit für mehr Gerechtigkeit" Ivonne Horbert aus Zilshausen kandidiert im Rhein-Hunsrück-Kreis für den Bundestag. Sie ist 1969 in Koblenz geboren und aufgewachsen, arbeitete nach dem Abitur in ihrem erlernten Beruf als Bankauffrau. Heute lebt sich mit ihren beiden Kindern auf einem alten Bauernhof in Zilshausen und arbeitet als Sprachförderkraft. Sie ist Mitglied im Verbandsgemeinderat Kastellaun und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Rhein-Husrück-Kreis. E-Mail: ivonnehorbert@gmail.com                  Geben Sie Ihre Erststimme Ivonne Horbert. Peter Bleser kommt sowieso mit seinem zweiten Platz auf der Landesliste in den Bundestag. Damit hätte der Rhein-Hunsrück-Kreis endlich wieder eine eigene Abgeordnete in Berlin.

Veröffentlicht am 05.09.2017

 

Reinhold Rüdesheim mit Martin Burkert, Vors. Verkehrsausschuss Bundestag Bundespolitik Güterzüge müssen ab 2020 leiser fahren

Der Bundestag hat am 30. März 2017 das Schienenlärmschutzgesetz einstimmig beschlossen. Die Koalitionsfraktionen hatten dazu einen umfangreichen Änderungsantrag vorgelegt. Es ist gut wenn Verkehr auf der Schiene rollt, sowohl aus Gründen der Verkehrssicherheit als auch wegen des Umweltschutzes. Allerdings ist der Lärm von Güterzügen eine schwere Belastung für die Anwohner.

Ab Fahrplanwechsel 2020 (13. Dezember 2020) ist daher der Einsatz lauter Güterwagen auf dem deutschen Schienennetz verboten. Güterwagen die noch nicht umgerüstet sind, dürfen nur in Ausnahmefällen mit reduzierter Geschwin-digkeit fahren (Einfluss der EU-Länder). Danke an Gustav Herzog, MdB/SPD, Verkehrspolitiker aus Kaiserslautern und Mitglied des Beirats "Leiseres Mittelrheintal" und Martin Burkert, SPD, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, die uns am Mittelrhein prima unterstützt haben. 

Veröffentlicht am 26.04.2017

 

Bundespolitik Malu Deyer neue Bundesratspräsidentin

Der Bundesrat hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer einstimmig zur neuen Bundesratspräsidentin gewählt. Dreyer wird das Amt am 01. November 2016 antreten. Sie nimmt diese Funktion für ein Jahr wahr. Deswegen findet auch am 02. und 03.10.2017 die Feier aus Anlass der Deutschen Einheit in Mainz statt.

Veröffentlicht am 18.10.2016

 

Reinhold Rüdesheim bei einem Gespräch zum Schienenlärm mit der Abteilungsleiterin Landverkehr, Verkehrsministerium, Bonn Bundespolitik Gesetzentwurf des Bundes zur Reduzierung des Bahnlärms ab 2020 steht

SPD St. Goar-Oberwesel begrüßt diesen wichtigen Schritt

Der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes St. Goar-Oberwesel, Reinhold Rüdesheim, freut sich, dass der Entwurf eines „Schienengüterverkehrslärm-minderungsgesetzes“ vorliegt. Mit dem Fahrplanwechsel am 13.12.2020 soll der Betrieb von Güterwagen mit herkömmlichen lauten Grauguss-Bremsklötzen beschränkt werden. Sie dürfen dann nicht mehr Lärm erzeugen als leise laufende Güterwagen, wie es die europaweite Regelung in der TSI Noise (Technische Spezifikation Interoperabilität Lärm) vorsieht.

Veröffentlicht am 24.08.2015

 

Reinhold Rüdesheim nach einem Gespäch mit Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der DB AG Bundespolitik Wir unterstützen die Tunnellösung für Oberwesel

Der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands St. Goar-Oberwesel, Reinhold Rüdesheim, hatte die Gelegenheit mit mehreren Verantwortlichen im Bund und im Land über die von den Oberweseler Bürgern gewünschte Entlastung durch einen durchgehenden Bahntunnel von St. Goar bis an das Stadtende von Oberwesel Richtung Bachrach zu sprechen.

Zu den Gesprächspartnern gehörte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube. Herr Dr. Grube bestätigte, dass er das Bürgeranliegen, den Lärmschutz sehr ernst nehme und die Tunnellösung prüfen lasse. Er verwies auch auf die bestehenden Gremien der Region, die Lösungsvorschläge erarbeiten, u. a. den Beirat "Leises Mittelrheintal".

Veröffentlicht am 03.03.2014

 

Bundespolitik Koalitionsvertrag und Mitgliedervotum

Der Koalitiionsvertrag "Deutschlands Zukunft gestalten" ist abgeschlossen. Er ist zu finden unter spd.de. Ebenfalls sind dort die Hinweise für das Mitgliedervotum zu finden. Mach mit beim  Mitgliedervotum!

Heute haben wir nochmals in einer Telefonkonferenz mit Malu Dreyer, Roger Lewentz, Doris Ahnen und Jens Guth das Ergebnis diskutiert und kritsch hinterfragt. 

Was wurde erreicht?

Veröffentlicht am 27.11.2013

 

Bundespolitik Anja Bindes, unsere Kandidatin für den Bundestag in Oberwesel

Aus Anlass der Weinhexennacht besuchte die Bundestagskandidatin der SPD, Anja Bindges, Sozialbetriebswirtin aus Traben-Trarbach die Stadt Oberwesel. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberwesel, Heinz Fischer, konnte zusammen mit der stellv. Vorsitzenden, Ilka Hündorf, Anja Bindges auf dem Marktplatz begrüßen.

Dabei waren ebenfalls das Stadtratsmitglied Hans Wasserburger und der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands St. Goar-Oberwesel, Reinhold Rüdesheim.

Veröffentlicht am 15.05.2013

 

Reinhold Rüdesheim nach dem Gespräch mit Peer Steinbrück Bundespolitik Gespräch mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück

Nach einem Vortrag von Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender und Peer Steinbrück, Kanzlerkandidat der SPD für 2013, über seine Ziele bei der Bundestagswahl konnte sich Reinhold Rüdesheím in Berlin mit Peer Steinbrück unterhalten. Es ging dabei um die Sicherung der Renten, damit die Menschen nach langen Arbeitsjahren davon leben können, Mindestlohn, Bildung, Steuererhöhung für Vermögende u. a. um z. B. bessere Bildung zu finanzieren.

Reinhold Rüdesheim war beeindruckt von der lockeren Gesprächsatmosphäre "Peer Steinbrück hatte Anekdoten und interessante Geschichten parat." Nach dem Gespräch stand Peer Steinbrück für ein Foto zur Verfügung.

Veröffentlicht am 02.11.2012

 

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