Mittelrheinkonferenz 2016

Kommunales

Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender in Mainz mit Ilka Hündorf, Uwe Lahnert, Reinhold Rüdesheim, Paul Hündorf und

In Kaub fand die "Mittelrheinkonferenz 2016" der SPD  in Anwesenheit von viel Prominenz statt: Rudolf Scharping, Ministerpräsident a. D., Roger Lewentz, Innenminister, Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD, Michael Hüttner, Mitglied des Landtags (aus Dellhofen), Frank Puchtler, Landrat des Rhein-Lahn-Kreises und Vorsitzender des Zweckverbands "Welterbe Oberes Mittelrheintal" sowie viele andere kommunale Vertreter. Stadtbürgermeister Karl-Heinz Lachmann war genauso anwesend wie die Vertreter aus der VG St. Goar-Oberwesel.  

Folgende Themen wurden diskutiert:

Tourismus, Bundesgartenschau 2031, Schienenlärm, Mittelrheinbrücke, Breitbandversorgung

sowie Demografische Entwicklung, Gesundheit,  IT-Anwendungen der Kommunen (u.a.) für den Bürger, Flüchtlinge, Energieversorgung.

Inhalte der Diskussion:

Bundesgartenschau 2031: Die Kommunen am Mittelrhein stehen hinter der BUGA 2031 die von Roger Lewentz initiiert wurde und werden ganz sicher den Auftrag für die Machbarkeitsstudie vergeben.  Die BUGA 2031 und andere Initiativen bringen mehr Tourismus an den Rhein.  

Mittelrheinbrücke: Die Landesregierung macht die Vorbereitungen für die Mittelrheinbrücke . Die Gespräche mit der UNESCO werden zeigen welche Vorgaben es für die Brücke gibt. Ein Fragesteller erkundigte sich, wann die Brücke befahren werden könnte, er gab auch gleich die Antwort vor „In 10 bis 15 Jahren“.  

Schienenlärm:  In Abstimmung mit der EU-Kommission muss durch Verkehrsminter Dobrindt /CSU) erreicht werden, dass laute Güterwagen ab 2020 nicht mehr im Mittelrhein fahren dürfen. Bedauert wurde, dass Dobrindt die Ausweichstrecke nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen hat. Eine Machbarkeitsstudie bietet noch eine Chance das zu ändern.

Breitbandversorgung: Zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit und der Standorte ist es wichtig nicht nur in den großen Städten sondern auch weitgehend auf dem flachen Land alsbald hohe Geschwindigkeiten  bei der Versorgung der Betriebe und der Arbeitnehmer (Homeoffice) zu erreichen.  

 
 

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