Zukunft gestalten - mit sozialer und ökologischer Verantwortung

Das Team der SPD für die Wahl zum Verbandsgemeinderat am 25. Mai 2014

Herzlich willkommen bei der SPD der Verbandsgemeinde St. Goar- Oberwesel

Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Sie finden aktuelle Informationen zu Themen in der Verbandsgemeide St. Goar- Oberwesel.

Machen Sie auch davon Gebrauch mit uns in Kontakt zu treten. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhold Rüdesheim               

Vorsitzender SPD-Gemeindeverband St. Goar- Oberwesel

 
 

Allgemein Joachim Mertes hat den Kampf verloren - er ist für immer von uns gegangen

Der ehemalige Landtagspräsident und langjährige Landtagsabgeordnete der SPD für den Rhein-Hunsrück-Kreis, Joachim Mertes, ist nach schwerer Krankheit verstorben. Er hat sich für viele Menschen im Rhein-Hunsrück-Kreis persönlich eingesetzt, ebenso wie für die Anliegen der Städte und Gemeinden in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel.

Joachim, wir verneigen uns vor Dir.

https://www.spd-rlp.de/web/2017/10/zum-tode-von-joachim-mertes/

Veröffentlicht am 23.10.2017

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bundespolitik Tag der Deutschen Einheit in Mainz

Der Spiegel schreibt zurn Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit: "Steinmeiers Ruck-Rede". Lange galt Bundespräsident Steinmeier als abgetaucht. Bleibendes hat man kaum vernommen, seit er im Amt ist. Am Tag der Deutschen Einheit fand er aber Worte zu Themen wie Heimat und Flüchtlinge, die nachhallen könnten. Und die Rhein-Zeitung schreibt: "Steinmeier warnt vor neuen Mauern". Hier die Rede des Bundespräsidenten im Wortlaut zum runterladen. http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/10/171003-TdDE-Rede-Mainz.html

Veröffentlicht am 04.10.2017

 

Kommunales Wir wollen die Mittelrheinbrücke, bevor Bingen zugreift!

Die Bürgerinitiative "Bündnis Kulturlandschaft Romantischer Rhein" hatte zu Demo vor der Kreisverwaltung in Simmern eingeladen. Grund war, Landrat Bröhr zu zeigen, dass die Brücke und seine Untersützung dringend am Rhein gebraucht wird. Denn, die Handwerker und Arbeitnehmer profitieren von der Brücke.

Wenn der Landrat sich weiter gegenüber den geöffneten Türen der Landesregierung querstellt, kommt Bingen zum Zuge und wir gehen leer aus.  Es ist dabei vollkommen egal, wer recht hat.

Veröffentlicht am 26.09.2017

 

Zwischenstand Bundeswahlleiter Bundespolitik Ergebnisse der Bundestagswahlen - Vielen Dank Ivonne!

Ivonne Horbert (SPD), hat um das Direktmandat gekämpft. Danke! Das Direktmandat ging trotz Mauss-Affäre an Herrn Bleser (CDU).

Die Wahlbeteiligung in der VG ist um 5 % auf 83,7 % gestiegen, das ist gut. Die SPD erreicht in der VG 21,5 % der Zweitstimmen und verliert somit 1,6 %. Sie erzielt damit auf einem flachen Niveau den geringsten Verlust im RHK. In St. Goar bleibt die SPD stärkste Kraft mit 33,8 %. In Laudert legt die SPD um 7,4% zu und landet bei 20,9 %. Auf dem 3. Platz bei der SPD liegt Niederburg mit einem Anteil von 18,2 % der Zweitstimmen. In Oberwesel bleibt die SPD stabil auf dem gleichen Niveau wie 2013 mit 17,5 %. Als Abgeordneter bleibt weiterhin Detlef Pilger (SPD) aus Koblenz unser Ansprechpartner.

Bei den anderen Parteien verliert die CDU in Perscheid, Wiebelsheim, Laudert und Oberwesel jeweils über 11 % und im Schnitt der VG 6,7. Die FDP legt stärker zu als die AfD.

Veröffentlicht am 24.09.2017

 

Staatssekretär Langner, SPD, im Gespräch mit Genossen zur Förderung des Krankenhauses Gesundheit Loreley-Kliniken erhalten 257.629 € vom Land

Im Rahmen der Krankenhausfinanzierung nach dem Landeskrankenhausgestz (§ 13) erhalten die Loreleykliniken rund 260.000 Euro. Das gab Gesundheitsministerin  Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD, bekannt. Andere größere Häuser der Marienhaus GmbH bekommen natürlich mehr. Die Viertelmillion Euro gibt es zusätzlich zu der Einzelförderung für größere Baumaßnahmen. und zusätlich zur Förderung im Rahmen des Krankenhausstrukturfonds. Insgesamt erhalten die Krankenhäuser in diesem Jahr 137 Mio. € in RLP, 9 Mio. € mehr als 2016.

Veröffentlicht am 08.09.2017

 

Bundespolitik Erststimme am 24.09.2017 für Ivonne Horbert, SPD-Kandidatin für den Bundestag

"Zeit für mehr Gerechtigkeit" Ivonne Horbert aus Zilshausen kandidiert im Rhein-Hunsrück-Kreis für den Bundestag. Sie ist 1969 in Koblenz geboren und aufgewachsen, arbeitete nach dem Abitur in ihrem erlernten Beruf als Bankauffrau. Heute lebt sich mit ihren beiden Kindern auf einem alten Bauernhof in Zilshausen und arbeitet als Sprachförderkraft. Sie ist Mitglied im Verbandsgemeinderat Kastellaun und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Rhein-Husrück-Kreis. E-Mail: ivonnehorbert@gmail.com                  Geben Sie Ihre Erststimme Ivonne Horbert. Peter Bleser kommt sowieso mit seinem zweiten Platz auf der Landesliste in den Bundestag. Damit hätte der Rhein-Hunsrück-Kreis endlich wieder eine eigene Abgeordnete in Berlin.

Veröffentlicht am 05.09.2017

 

Darstellung der möglichen Partner auch über Kreisgrenzen hinaus. Kommunales Kommunalreform

Es gab bisher Konsens im VG-Rat bei der Partnersuche wegen der gemeinsamen Themen möglichst am Rhein zu bleiben. Jetzt hat der Verbandsgemeinderat mit Mehrheit von CDU und FWVG beschlossen, Fusionsgespräche nur mit der VG Rheinböllen zu führen. Unser Antrag, mit allen rundum (Emmelshausen, Boppard, Rhein-Nahe und Rheinböllen) zu reden wurde von der Mehrheit abgelehnt. Nachdem auch die St. Goarer CDU'ler im VG-Rat dabei mit dem Kopf genickt haben, kommen sie jetzt auf die Idee, dass unser Vorschlag doch so falsch nicht war. Hat die bestimmende Mehrheit keine Richtung mehr  drauf?                                                                                                          In der VG Rheinböllen hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die mit der VG Simmern fusionieren will. Der VG-Rat in Simmern hat bereits deutliche positive Signale Richtung Rheinböllen gesetzt. Was ist der Beschluss im VG-Rat St. Goar-Oberwesel noch wert? Wenn wir weiter schlafen und nicht bis zum Sommer unsere Hausaufgaben machen (Vor- und Nachteile ausloten, mit Nachbarn Gespräche führen, Bürger einbinden...) laufen wir Gefahr die Hochzeitsprämie (etwa 2 Mio. €) zu vertrödeln. 

Veröffentlicht am 26.04.2017

 

Reinhold Rüdesheim mit Martin Burkert, Vors. Verkehrsausschuss Bundestag Bundespolitik Güterzüge müssen ab 2020 leiser fahren

Der Bundestag hat am 30. März 2017 das Schienenlärmschutzgesetz einstimmig beschlossen. Die Koalitionsfraktionen hatten dazu einen umfangreichen Änderungsantrag vorgelegt. Es ist gut wenn Verkehr auf der Schiene rollt, sowohl aus Gründen der Verkehrssicherheit als auch wegen des Umweltschutzes. Allerdings ist der Lärm von Güterzügen eine schwere Belastung für die Anwohner.

Ab Fahrplanwechsel 2020 (13. Dezember 2020) ist daher der Einsatz lauter Güterwagen auf dem deutschen Schienennetz verboten. Güterwagen die noch nicht umgerüstet sind, dürfen nur in Ausnahmefällen mit reduzierter Geschwin-digkeit fahren (Einfluss der EU-Länder). Danke an Gustav Herzog, MdB/SPD, Verkehrspolitiker aus Kaiserslautern und Mitglied des Beirats "Leiseres Mittelrheintal" und Martin Burkert, SPD, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, die uns am Mittelrhein prima unterstützt haben. 

Veröffentlicht am 26.04.2017

 

Gesundheit Ärzteversorgung in der Verbandsgemeinde

Neues Gesetz im Bundesrat beschlossen                                  Nach Ansicht der Ärztekammer hat unsere Verbandsgemeinde noch eine Überversorgung mit Ärzten. Das wird sich aber wegen der Altersstruktur bald ändern. Deswegen hatte die SPD-Fraktion Bürgermeister Bungert gebeten, die Ärzteversorgung auf die Tagesordnung zu setzen. Vor einem Jahr trafen sich die niedergelassene Ärzte, Krankenhausärzte, Vertreter der Loreley-Klinik, interessierte Bürger und die Mitglieder des „Zukunftsausschusses“ der Verbandsgemeinde um die Ärzteversorgung zu beraten. Die SPD ist stolz auf den aktuellen Stand. Die Loreleyklinik übernimmt den Bereitschaftsdienst der Hausärzte (nach Feierabend und am Wochenende) neben Emmelshausen. Es gibt eine Arbeitsgruppe mit den niedergelassenen Ärzten, Ärzten der Loreley-Klinik und der Verwaltung. Durch diese Zusammenarbeit wollen wir Ärzte finden, die sich in der VG niederlassen.

Veröffentlicht am 02.04.2017

 

Kommunales Demo für eine kommunale Mittelrheinbrücke

Das „Bündnis Kulturlandschaft Romantischer Rhein“ hatte zur Demo in St. Goarshausen-Wellmich aufgerufen. Der Vertreter des Bündnisses sagte, wir wollen eine kommunale Brücke und keine Landesbrücke, die zusätzlichen Durchgangsverkehr bringt. Etwa 500 Bürger vom Mittelrhein waren gekommen, besonders von der rechten Rheinseite. Landrat Frank Puchtler, Rhein-Lahn-Kreis, hielt eine mitreißende Rede für ein Miteinander zum Start der Brücke. Sein Gegenüber aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis, Landrat Dr. Marlon Bröhr, war ebenfalls bis zur Mitte der Veranstaltung in Wellmich.  Die Landesregierung war vertreten mit Staatssekretär Günter Kern (SPD), Innenministerium. Er wies u. a. darauf hin, dass die damalige Bundesregierung in den 1980er Jahren die Mittelrheinbrücke aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen hat. Der Landtag war mit der stellv. Fraktionsvorsitzenden der FPD, Monika Becker und mit  Jörg Denninghoff, SPD dabei. Frau Becker sagte, dass man vor 13 Monaten noch eine gemeinsame Wellmicher Erklärung für die Brücke mit Hans-Josef Bracht, CDU, unterzeichnet hätte. Die IHK sprach sich gegen die Verweigerungshaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises aus.

Veröffentlicht am 02.04.2017

 

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