Gespräch mit Staatssekretär Günter Kern zur Kommunalreform

Kommunales

(v. l.) Hans-Werner Stein, Heinz Fischer, Reinhold Rüdesheim, Staatssekretär Günter Kern, Peter Ockenfels

In einem Gespäch mit Staatssekretär Günter Kern aus dem Innenministerium in Mainz wurden die "Leitplanken" für eine Kommunalreform erörtert. Es wurde erörtert unter welchen Bedingungen Partnerschaften mit Rhein-Nahe, Boppard, Rheinböllen oder Emmelshausen eingegangen werden können. Schwierig wird die Partnersuche, wenn es z. B. über den Kreis hinaus geht, weil dann der abgebende und der aufnehmende Kreis zustimmen müssen. Der aufnehmende Kreis muss zudem das Portemonnaie aufmachen.

Das Thema soll mit den Bürgern und in den Fraktionen weiter beraten werden. Mit der VG Rheinböllen gab es bereits das erste Gespäch.

 
 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 566846 -