Zukunft gestalten - mit sozialer und ökologischer Verantwortung

Das Team der SPD für die Wahl zum Verbandsgemeinderat am 25. Mai 2014

Herzlich willkommen bei der SPD der Verbandsgemeinde St. Goar- Oberwesel

Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Sie finden aktuelle Informationen zu Themen in der Verbandsgemeide St. Goar- Oberwesel.

Machen Sie auch davon Gebrauch mit uns in Kontakt zu treten. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhold Rüdesheim               

Vorsitzender SPD-Gemeindeverband St. Goar- Oberwesel

 
 

Bundespolitik Malu Deyer neue Bundesratspräsidentin

Der Bundesrat hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer einstimmig zur neuen Bundesratspräsidentin gewählt. Dreyer wird das Amt am 01. November 2016 antreten. Sie nimmt diese Funktion für ein Jahr wahr. Deswegen findet auch am 02. und 03.10.2017 die Feier aus Anlass der Deutschen Einheit in Mainz statt.

Veröffentlicht am 18.10.2016

 

Kommunales Zukunftsthemen in der Verbandsgemeinde!

Die Welt verändert sich, das wirkt sich auch auf unsere Region aus: Demografische Entwicklung, Verstädterung, Digitalisierung, Mobilität, Arbeit 4.0, Klimaveränderung/Energiewende, Wissenskultur, Globalisierung, Individualisierung, Gesundheit.... Auf Initiative der SPD wurde im Verbandsgemeinderat ein Zukunftsausschuss "Auschuss für Wirtschaft, Tourismus, ZukunftsiDeeen und Kultur" eingerichtet. Zu diesen Ausschusssitzungen lädt der Bürgermeister die Bevölkerung ein, um mitzureden und Lösungen für die Zukunft zu finden.

Die SPD hat dazu Themenvorschläge für die Diskussion in den nächsten Jahren gemacht. Das erste von uns vorgeschlagene Thema "Ärzteversorgung" wurde bereits erörtert.

Veröffentlicht am 14.10.2016

 

Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender in Mainz mit Ilka Hündorf, Uwe Lahnert, Reinhold Rüdesheim, Paul Hündorf und Kommunales Mittelrheinkonferenz 2016

In Kaub fand die "Mittelrheinkonferenz 2016" der SPD  in Anwesenheit von viel Prominenz statt: Rudolf Scharping, Ministerpräsident a. D., Roger Lewentz, Innenminister, Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD, Michael Hüttner, Mitglied des Landtags (aus Dellhofen), Frank Puchtler, Landrat des Rhein-Lahn-Kreises und Vorsitzender des Zweckverbands "Welterbe Oberes Mittelrheintal" sowie viele andere kommunale Vertreter. Stadtbürgermeister Karl-Heinz Lachmann war genauso anwesend wie die Vertreter aus der VG St. Goar-Oberwesel.  

Veröffentlicht am 02.10.2016

 

Fraktion Sanierung Rheingoldbad! Belastung für die Gemeinden?

Die ersten Aufträge zur Sanierung des Rheingoldbades neben den Aufträgen an die Planer wurden vergeben. Manche Kostenpositionen liegen unter den Planungen andere erheblich darüber. So ist das, wenn man was plant, weil im Laufe der Planung neue Ideen dazu kommen, kaum vorhersehbare Ereignisse oder geringer Wettbewerb bzw. Hochkonjunktur. Die Planung für das Schwimmbad lag im Dezember 2015 bei  2,9 Mio. Euro, der aktuelle Stand (September 2016) liegt bei 3,4 Mio. €.

Veröffentlicht am 02.10.2016

 

Wirtschaftspolitik Bundesverkehrswegeplan 2030 - Tunnel und Alternativstrecke fehlen!!

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, hat am 16.03.2016 nach mehrmaligem verschieben, den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) bekanntgegeben. Leider fehlen darin die angemeldeten Projekte für unsere Region, der Tunnel zwischen St. Goar und Oberwesel (pink) und die Alternativstrecke durch Westerwald und Taunus zur Entlastung des Mittelrheintales vom Lärm. Einzig der Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke ist zur Entlastung des Mittelrheintals enthalten, um künftig mehr Güterzüge über die Ruhr-Sieg-Strecke zu leiten.

Klicken Sie auf https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2016/035-dobrindt-bvwp2030.html und nehmen Sie Stellung.

Veröffentlicht am 17.03.2016

 

Malu Dreyer bei einer Veranstaltung mit Reinhold Rüdesheim Landespolitik SPD in der Verbandsgemeinde mit Wahlergebnis sehr zufrieden!

Die Symphatieträgerin Malu Dreyer hat für die SPD ein hervorragendes Ergebnis bei der Landtagswahl geholt und im Gegensatz zu Julia Klöckner nochmals zugelegt. 

In der Verbandsgemeinde hat die SPD bei einer höheren Wahlbeteiligung (78,7 %) leicht um 0,9 % zugelegt. Besorgt sind wir natürlich über das Abschneiden der Rechten. Die SPD konnte in Oberwesel, Wiebelsheim und insbesondere in Laudert zulegen und in St. Goar ihr hohes Niveau mit 44,3 % nahezu halten.

Problem: Auf die Themen, die die Welt unsicher machen (Weltfrieden, Ausbeutung, Hunger/Krankheit, Klimaschutz, Wirtschaftskrise, Globalisierung) gibt es keine einfachen Antworten.

Mehr im Internet unter http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2016/landkreise/index.html

Veröffentlicht am 13.03.2016

 

Kommunales Parteien und die Bürger freuen sich über Unterstützung aus Mainz. Danke an die Landesregierung!

Zuschussgenehmigung für Schwimmbad in Werlau (800.000 €) und Dorfgemeinschaftshaus in Urbar (900.000 €)

Der Zuschuss für die Sanierung des Schwimmbads durch die Verbandsge-meinde ist, wie von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) beim Oberweseler Weinmarkt angekündigt, eingegangen. Das Land schießt 800.000 € zu. Das setzt die Verbandsgemeinde in die Lage zügig mit der Sanierung des Schwimmbads zu starten. Bürgermeister Bungert, der Rat und die Bürger freuen sich.

Die Gemeinde Urbar hat in langer engagierter Vorarbeit ein Konzept zum Umbau des Winzerkellers zu einem Dorfgemeinschaftshaus erarbeitet. Durch den Zuschuss von 900.000 € aus Mainz - Staatssekretär Günter Kern (SPD) brachte die Genehmigung persönlich vorbei - können die Urbarer ihr Vorzeigeprojekt bald starten. Natürlich freuen sich auch die Bürger der Nachbargemeinden nach der Bauphase den alten Urbarer Winzerkeller als Dorfgemeinschaftshaus aufzusuchen.

Veröffentlicht am 03.03.2016

 

Landespolitik Informationsstand zur Landtagswahl: 05. März 2016, Oberwesel

Veröffentlicht am 25.02.2016

 

Landespolitik Eine Stärkung für die Feuerwehren

Brand- und Katastrophenschutzgesetz:  Der Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen zur Änderung des Brand und Katastrophenschutzgesetzes vom 16.10.2015 liegt vor. Danach ist eine Stärkung der Feuerwehren geplant.

Künftig ist nicht mit 63 Jahren der aktive Dienst in der Feuerwehr automatisch beendet, sondern die körperliche Fitness entscheidet. Durch die Neufassung der Haftungsregeln werden die Feuerwehrleute – riskante Einsätze – besser abgesichert. Für die Feuerwehrleute entstehende Mehrkosten für Kinderbetreuung und Pflege können künftig zur Erstattung beantragt werden. Doppelmitgliedschaften von Feuerwehrangehörigen am Wohnort und am Arbeits-/Studienort werden im Gesetz ausdrücklich zugelassen. Und, behinderte Menschen können nach Feststellung der Eignung die Rettungskräfte unterstützen.

Veröffentlicht am 01.12.2015

 

Gespräch mit Staatssekretär David Langner, Gesundheitsministerium, in Oberwesel Gesundheit Ärzteversorgung in der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel

Im Rahmen einer öffentlichen Ausschusssitzung diskutierten Kommunalpolitiker und die äußerst engagierte Ärzteschaft wie die Ärzteversorgung auch beim Ausscheiden von Ärzten sichergesetellt werden kann. Die SPD-Fraktion ist froh darüber, dass endlich alle Fraktionen sich diesem Thema angenommen haben und Bürgermeister Bungert dass Thema gerne auf unsere Anregung hin aufgegriffen hat.

Der Vertreter der Kassenärztlichen Vereingung, Herr Steinmetz, präsentierte die aktuelle ärztliche Versorgung, analysierte die Situation und machte Anregungen, was die Region tun kann, um die medizinische Versorgung für eine älter werdende Bevölkerung möglichst zu sichern.

Die Ärzte wiesen darauf hin, dass die Attraktivität unserer Region der wichtigste Aspekt sei, junge Ärzte als Hausarzt oder Facharzt für die Region zu gewinnen.

Veröffentlicht am 15.10.2015

 

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